Öffentliche Anhörung des Petitionsausschusses, Brüssel, 29. Januar 2008

Nachdem 2006 Petitionen aus Litauen und Polen zu möglichen Umweltauswirkungen der Nord Stream-Pipeline beim Europäischen Parlament eingereicht wurden, entschied sich der Petitionsausschuss des Europäischen Parlaments, einen entsprechenden Bericht zu erstellen. Der Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie sowie der Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten beteiligen sich hieran.

Der Petitionsausschuss plant, diesen Bericht bis Juni 2008 fertig zu stellen. Dem Plenum soll er im Juli 2008 zur Verabschiedung vorgelegt werden.

Um eine öffentliche Debatte zu Nord Stream zu stimulieren, veranstaltete der Petitionsausschuss am 29. Januar 2008 eine öffentliche Anhörung, zu der alle Mitglieder des Europäischen Parlaments eingeladen waren. Vor allem polnische, litauische, lettische und estnische Abgeordnete nahmen an der Veranstaltung teil.

Für Nord Stream waren Geschäftsführer Matthias Warnig und Genehmigungsdirektor Dr. Dirk von Ameln als Sprecher geladen. Eine Vertreterin von Rambøll stellte die umfangreichen Umweltuntersuchungen vor, die das unabhängige Ingenieurunternehmen für Nord Stream durchführt. Darüber hinaus hielten Energie- und Umweltexperten von europäischen Institutionen, Think Tanks und Nichtregierungsorganisationen Vorträge zu Nord Stream.

Der EU-Umweltkommissar Stavros Dimas betonte, dass es nicht Aufgabe der Europäischen Kommission sei, die Umweltverträglichkeitsprüfungen durchzuführen. Diese lägen in der Zuständigkeit der betroffenen Staaten. Er bemerkte auch, dass Nord Stream an vielen öffentlichen Anhörungen und Treffen teilgenommen habe und bestrebt sei, allen seinen Verpflichtungen nachzukommen. Dimas lobte die transparente Vorgehensweise von Nord Stream.

Der EU-Energiekommissar Andris Piebalgs erläuterte, wie die geplante Erdgasleitung durch die Ostsee die Energiesicherheit Europas verbessern werde, indem sie zusätzliches Erdgas über eine neue Route nach Europa transportieren wird. Aus diesem Grund hat die Europäische Union Nord Stream in den Leitlinien für die transeuropäischen Energienetze (’TEN-E Guidelines’) zu einem vorrangigen Projekt erklärt. Nord Stream sei zwar nicht die einzige, jedoch eine gute Möglichkeit, Europa mit Erdgas zu versorgen. Daher schließe Nord Stream andere geplante Erdgaspipeline-Projekte nicht aus, sondern solle als Ergänzung zu diesen gesehen werden. Piebalgs rief die Abgeordneten auf, Nord Stream zu unterstützen.

Nord Stream sieht in der Initiative des Petitionsausschusses eine gute Gelegenheit, den Dialog mit dem Europäischen Parlament weiter auszubauen. Da aus zeitlichen Gründen nicht alle aufgeworfenen Fragen beantwortet werden konnten, erhielten die Abgeordneten die entsprechende Antworten in schriftlicher Form.

Die Präsentationen sowie Antworten auf offen gebliebene Fragen können hier heruntergeladen werden.

Matthias Warnig, Geschäftsführer, Nord Stream AG: Auszug des Statements

Dr. Dirk von Ameln, Direktor Genehmigungen, Nord Stream AG: Präsentation

Neel Strobaek, Projektdirektor, Rambøll: Präsentation

Nord Stream – Q+A Dokument zur öffentlichen Anhörung

Link zur Rede von Dimas