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Umweltverträglichkeitsprüfungen und GenehmigungsverfahrenGroße Infrastrukturprojekte über Ländergrenzen hinweg erfordern internationale Kooperation, um den Schutz der Umwelt zu gewährleisten. Dies wird durch eine Reihe von Gesetzen und Abkommen sichergestellt, die eine entsprechende internationale Zusammenarbeit regeln. Die Ostsee, von neun Staaten umgeben, ist ein besonderes Ökosystem. Das Meer wird von allen Anrainerstaaten wirtschaftlich genutzt. Beispiele hierfür sind der Schiffsverkehr, die Fischerei und die Nutzung von Rohstoffen. Die Zusammenarbeit aller neun Ostseestaaten mit Blick auf die Umsetzung grenzüberschreitender Projekte ist von großer Bedeutung, um sowohl ein Gleichgewicht zwischen nachhaltiger und wirtschaftlicher Nutzung der Ostsee als auch den Schutz des einzigartigen Ökosystems zu gewährleisten. Die Nord Stream-Pipeline wird durch die Hoheitsgewässer und/oder die Ausschließlichen Wirtschaftzonen (AWZs) von fünf Ländern verlaufen: Russland, Finnland, Schweden, Dänemark und Deutschland. Von jedem dieser fünf Länder werden Genehmigungen für den Bau und Betrieb der Pipeline benötigt. Da das Projekt zudem Auswirkungen auf die übrigen Anrainer der Ostsee haben könnte, werden auch Polen, Litauen, Lettland und Estland in die internationalen Konsultationsgespräche einbezogen. Die nationalen Gesetzgebungen setzen im Allgemeinen eine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) für die Erteilung einer Genehmigung voraus. Zusätzlich hat Nord Stream den sogenannten „Espoo-Bericht“ erstellen lassen. Dieser Bericht beschreibt mögliche Umweltauswirkungen entlang der gesamten Pipelineroute. Die Umweltverträglichkeitsstudien und der Espoo-Bericht basieren auf umfassenden Untersuchungen sowie Daten und Erkenntnissen von unabhängigen Experten und Forschungsinstitutionen. In diesem Abschnitt der Webseite wird der rechtliche Rahmen von Bau und Betrieb der Nord Stream-Pipeline vorgestellt und ein Überblick über die nationalen Genehmigungsverfahren und die internationalen Konsultationen gegeben. Je nach nationaler Gesetzgebung werden die Antragsunterlagen in Teilen veröffentlicht. Detaillierte Karten der Nord Stream-Route können im Karten-Portal abgerufen werden. |
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