Öffentliche Beteiligung für Nord Stream-Projekt beginnt
Antragsunterlagen können ab 17. März eingesehen werden
4. März 2009 | Zug | Nord Stream hat im Dezember 2008 die deutschen Antragsunterlagen eingereicht. Die Unterlagen umfassen mehr als 3.700 Seiten in neun Aktenordnern und beinhalten eine allgemeine Vorhabenbeschreibung, einen technischen Erläuterungsbericht, eine Umweltverträglichkeitsstudie, die FFH¹-Verträglichkeitsuntersuchung, einen landschaftspflegerischen Begleitplan und eine spezielle artenschutzrechtliche Prüfung. Behörden, Interessengruppen und Bürger können Stellungnahmen, Anregungen und Hinweise zu dem Vorhaben einreichen. Diese werden von den zuständigen Behörden – dem Bergamt Stralsund und dem BSH in Hamburg – gesammelt und im Genehmigungsverfahren berücksichtigt.
Untersuchungen sichern geringstmögliche Umweltauswirkungen
Nord Stream hat eine umfassende wissenschaftliche Umweltuntersuchung und Routenplanung durchgeführt und dafür mehr als 100 Millionen Euro investiert. „Ziel der Erforschung von über 40.000 Kilometern des Ostsee-Meeresbodens war es, das technische Design und den Routenverlauf der Pipeline so umweltverträglich und sicher wie möglich zu gestalten und damit die Umweltauswirkungen des Projekts so gering wie möglich zu halten“, erklärt Jens Lange, Projekt-Manager der Nord Stream AG. „Die Untersuchungen haben auch gezeigt, dass sich im deutschen Trassenabschnitt keine militärischen Altlasten befinden“, so Lange.
Die Bauarbeiten für die Nord Stream-Pipeline werden mit Rücksicht auf das sensible Ökosystem sowie die Schifffahrt und Fischerei geplant. Nord Stream wird die dafür zuständigen Behörden (wie u. a. das Wasser- und Schifffahrtsamt [WSA] in Stralsund) eng in die Planungen einbeziehen. Auf diesem Weg wird die Schifffahrt über den Beginn und den Ablauf der Arbeiten informiert. Im Greifswalder Bodden soll im Mai 2010 mit den Arbeiten zur Verlegung der Pipeline begonnen werden, so dass die Heringslaichzeit nicht gestört wird. Die Bauarbeiten im Greifswalder Bodden sollen bis zum Ende des Jahres 2010 abgeschlossen sein. Danach wird es keinerlei Einschränkungen für die Fischerei oder den Schiffsverkehr in diesem Gebiet geben.
Zusätzlich zu den Antragsunterlagen für das nationale Genehmigungsverfahren hat Nord Stream den Bericht über grenzüberschreitende Umweltauswirkungen (Espoo-Bericht) für das Pipelineprojekt vorgelegt. Damit kann Deutschland der Pflicht, die Nachbarstaaten über potenzielle Umweltauswirkungen zu informieren, nachkommen. Die öffentlichen Beteiligungen im Rahmen der nationalen Genehmigungsverfahren und der internationalen Konsultationen über die grenzüberschreitenden Auswirkungen des Vorhabens werden parallel abgehalten. Neben den deutschen Antragsunterlagen liegt auch der Espoo-Bericht in deutscher Sprache öffentlich aus. Die Stellungnahmen zum Espoo-Bericht werden der zuständigen Behörde des jeweiligen Landes übersandt.
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¹ Flora-Fauna-Habitat
